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Dienstag, 27. September 2011
Autonome Regionen, EU-kritisch
zumbrunn,
17:20
![]() Wir GrünAlternative lehnen den EU-Beitritt seit jeher ab. Das zentralistische und technokratische Grossprojekt steht im Widerspruch zu unseren libertären Forderungen nach Grundrechten und Demokratie. Auch der «autonome» Nachvollzug von EU-Recht (etwa das Cassis de Dijon-Prinzip) wird von uns abgelehnt. Das Subsidiaritätsprinzip kann nicht zentralistisch in Brüssel diktiert werden, sondern soll im Gegenteil so ausgelegt werden, dass Kompetenzen von den Gemeinden ausgehend delegiert werden. ... Kommentieren |
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